Über die Aktion

Mit der Aktion #FußwegeXhain suchen wir das Gespräch mit Ihnen, den Bürger*innen von Friedrichshain-Kreuzberg. Teilen Sie uns mit, wo Sie Verbesserungsbedarf sehen, und lassen Sie uns die Fußwege im Bezirk sicherer machen! Wir lassen Ihre Anregungen und Hinweise in Anträge für das Bezirksparlament (BVV) einfließen.

Warum ist das Thema so wichtig?

Fußgänger*innen sind die schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen. Sie haben keine Knautschzone aus Blech, die sie bei einem Unfall schützt. Und wenn sie in einen Unfall geraten, dann ist ihr Risiko, schwer verletzt oder gar getötet zu werden, sogar noch höher als das von Radfahrenden. Im Jahr 2018 gab es in Berlin 2.625 Unfälle, an denen Fußgänger*innen beteiligt waren. Dabei wurden 576 Fußgänger*innen schwer verletzt und 19 getötet. Auch in unserem Bezirk ist die Bilanz eine traurige: In Friedrichshain-Kreuzberg waren 2017 insgesamt 254 Fußgänger*innen an Unfällen beteiligt. Ein Mensch starb, 51 wurden schwer verletzt.

Fußgänger*innen sind also darauf angewiesen, dass andere auf sie achten. Das gilt nicht nur, aber insbesondere für Schulkinder! Eine vernünftige Straßengestaltung kann zu mehr Sicherheit beitragen. Manchmal hilft eine Ampel oder ein gut sichtbarer Zebrastreifen. Auch eine Tempo-30-Zone oder eine Spielstraße können Kinder vor Gefahren schützen. Und schließlich müssen Gehwege in einem guten Zustand sein, damit sie auch benutzt werden können und die Passant*innen nicht auf Fahrbahnen oder Radwege ausweichen.

Was kann das Bezirksamt tun?

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg kann auf verschiedene Weise zu einem sicheren Fußverkehr beitragen.

Das bezirkliche Straßen- und Grünflächenamt hat die Aufgabe, Straßen und Gehwege instandzuhalten. Im sogenannten untergeordneten Straßennetz kann der Bezirk selbst über Verkehrsmaßnahmen entscheiden; vereinfacht gesagt ist er für die Nebenstraßen zuständig. Das heißt, er kann dort z.B. Tempolimits oder Spielstraßen einführen, Fußwegvorstreckungen einrichten und Bremsschwellen installieren.

Mit den Hauptverkehrsstraßen – also dem „übergeordneten Straßennetz“ – befasst sich die Verkehrslenkung Berlin (VLB). Das bedeutet aber nicht, dass der Bezirk untätig zuschauen muss. Er kann der VLB seine Vorschläge und Wünsche mitteilen. Im Regelfall prüft die VLB diese Ersuchen und entscheidet dann, ob sie umgesetzt oder abgelehnt werden.

Das Straßen- und Grünflächenamt kümmert sich auch um Parkanlagen und Straßenbäume. Wenn die Baumkronen Verkehrsschilder verdecken oder Wurzeln zu Stolperfallen werden, muss das Grünflächenamt Hand anlegen.

Nicht zuletzt trägt auch das Ordnungsamt zur Verkehrssicherheit bei, indem es Falschparker*innen sanktioniert. Viele Bürger*innen wünschen sich mehr Kontrollen. Der Autoverkehr im Bezirk hat zugenommen, zahlreiche Autos werden regelwidrig abgestellt und gefährden andere Verkehrsteilnehmende. Klar ist aber auch: Das Ordnungsamt kann mit seinem knappen Personal nicht überall gleichzeitig sein. Deshalb setzt es Prioritäten und kontrolliert z.B. schwerpunktmäßig vor Schulen und auf Radwegen. Besonders hoch ist der Kontrolldruck dort, wo es eine Parkraumbewirtschaftung gibt (das heißt: Parken ist dort für Nicht-Anwohnende kostenpflichtig). Denn mit den Einnahmen kann das Ordnungsamt zusätzliche Kontrolleur*innen einstellen. Das Bezirksparlament hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, die Parkraumbewirtschaftung in den kommenden Jahren auf den gesamten Bezirk auszudehnen.

Was können Sie tun?

Ist Ihnen in unserem Bezirk ein kaputter oder unzugänglicher Gehweg aufgefallen? Kennen Sie eine Straßenecke, die für Schulkinder besonders gefährlich ist? Melden Sie uns die schlimmsten Stellen im Bezirk für Fußgänger*innen! Wir gehen den Hinweisen nach und werden im Bezirksparlament (BVV) aktiv.

Und so funktioniert die Aktion konkret

Erster Schritt: Sie teilen uns eine Gefahrenstelle mit. Dazu können Sie das Kontaktformular auf dieser Internetseite nutzen. Oder Sie kontaktieren uns über Twitter (@SPD_BVVXhain) oder Facebook (@SPDBVVXhain) und nutzen das Hashtag #FußwegeXhain.

Beschreiben Sie uns bitte kurz das Problem! Gerne können Sie uns auch gleich ein Foto von der Gefahrenstelle mitschicken. Und am besten teilen Sie uns noch mit, wie wir Sie für Rückfragen erreichen können.

Zweiter Schritt: Wir sammeln die Hinweise und sehen uns die gemeldeten Gefahrenstellen an. Wenn wir dann ebenfalls Handlungsbedarf sehen, bringen wir einen Antrag in das Bezirksparlament ein. Mit diesem fordern wir das Bezirksamt auf, die Gefahr zu beseitigen oder wenigstens zu entschärfen.

Dritter Schritt: Damit Sie wissen, was aus Ihren Hinweisen geworden ist, haben wir diese Internetseite eingerichtet.

Dort können Sie auf einer Bezirkskarte nachsehen, zu welchen Straßen und Plätzen wir Anträge eingebracht haben. Außerdem finden Sie dort Informationen, ob die Anträge vom Bezirks­parlament angenommen wurden und was uns das Bezirksamt daraufhin mitgeteilt hat.